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13. Jan 12

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Google veröffentlicht Design-Richtlinie für An...

http://www.designschutznews.de/2012/01/google-vero...

Bislang war das Design von Android-Apps für Smartphone und Tablett-PC dem Geschmack des Entwicklers überlassen.Ganz so resolut wie Apple will Google auch in Zukunft nicht vorgehen. Doch für die neu...

02. Jan 12

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Louis Vuitton vs. Hangover 2: Vorsicht, die ist ...

http://www.designschutznews.de/2012/01/louis-vuitt...

Warner Bros. Pictures macht Bekanntschaft mit den humorlosen Franzosen. Sie verklagten die US-Produktionsfirma von “Hangover 2” wegen einer gefälschten Filmrequisite: Die vermeintliche “Luis Vi...

02. Dec 11

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Warnung vor Pishing-Emails im Namen des EU-Marke...

http://www.designschutznews.de/2011/12/warnung-vor...

Die Email soll angeblich im Auftrag des für die Registrierung von EU-Marken und Geschmacksmustern zuständigen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM bzw. Englisch: OAMI) versandt worden sei...

30. Nov 11

27. Nov 11

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BGH: Redesign gefährdet Bestand von Marken - DESI...

http://www.designschutznews.de/2011/11/bgh-redesig...

Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 di...

19. Nov 11

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BGH: Schwarz/weiß Geschmacksmusteranmeldung gewä...

http://www.designschutznews.de/2011/11/bgh-schwarz...

Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenl...

17. Nov 11

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Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Ges...

http://www.designschutznews.de/2011/11/nutella-irr...

Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im ...

15. Nov 11

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Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzi...

http://www.designschutznews.de/2011/11/spielzeugde...

Wo Erfolg ist, sind Nachahmer nicht weit. In seiner jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 12. Mai 2011 stellt der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch fest, dass der nachgeahmte einmastige „...

12. Nov 11

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Kommunikative Designer im Vorteil: Kostenfreie Rec...

http://www.designschutznews.de/2011/11/kommunikati...

DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums, die am 15....

08. Nov 11

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Musikdesign: Soundsamples von „Kraftwerk“ sind...

http://www.designschutznews.de/2011/11/musikdesign...

Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von ...

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