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07. Jun 10

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Rechtsanwalt Berlin

http://www.buzz-berlin.de/adressen/rechtsanwalt-mi...

Rechtsanwalt Michael Plüschke ist auf die verschiedenen Teilbereiche des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisiert. Hierzu zählen das Markenrecht, das Urheberrecht und andere verwandte Schutzrechte ...

25. Feb 11

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LG Berlin: eBay-Händler für falsche Akku-Kapazit...

http://www.e-recht24.de/news/wettbewerbsrecht/6562...

Mit bis zu 27% überhöhten Kapazitätswerten bewarb ein eBay-Händler seine aus China importierten kompatiblen Ersatzakkus als Alternative zu teuren Marken-Akkus für Notebooks. Das LG Berlin sah dar...

27. Feb 11

Antipreis: Vibrator und Bad-Armatur mit Plagiarius...

http://www.designschutznews.de/

Wie jedes Jahr wurde auch 2011 der “Plagiarius”, ein schwarzer Gartenzwerg mit vergoldeter Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des letzten Jahres vergeben.

29. Jun 11

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BGH: Himolla gewinnt Designstreit um “Zerostre...

http://www.designschutznews.de/2011/06/bgh-himolla...

Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himo...

13. Sep 11

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Pippi–Langstrumpf-Kostüm: 50.000 Euro Schadener...

http://www.designschutznews.de/2011/09/pippi%E2%80...

Mit Urteil vom 8. August 2011 verurteilte das Gericht einen bekannten Discounter zu 50.000 Euro Schadenersatz wegen des ungenehmigten Verkaufs von Pippi-Langstrumpf-Kostümen. Er berief sich zu seiner...

28. Sep 11

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Urheberrechtsverletzung durch ungenehmigte Fotos v...

http://www.designschutznews.de/2011/09/lg-berlin-u...

Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Au...

29. Jan 12

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Lebensmittel-Design: Puddingstreit Paula vs. Fle...

http://www.designschutznews.de/2012/01/lebensmitte...

Am 27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi ve...

06. Mar 12

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10 Jahre europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmus...

http://www.designschutznews.de/2012/03/10-jahre-eu...

Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das ein...

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