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LG Berlin: eBay-Händler für falsche Akku-Kapazit...

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Mit bis zu 27% überhöhten Kapazitätswerten bewarb ein eBay-Händler seine aus China importierten kompatiblen Ersatzakkus als Alternative zu teuren Marken-Akkus für Notebooks. Das LG Berlin sah dar...

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Apple vs. Samsung: Gericht verkündet am 9.9.2011 ...

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Am 25.08.2011 fand die aufgrund des von Samsung eingelegten Widerspruchs die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht statt. Die Entscheidung über die Aufhebung oder Nichtaufhebung der VerbotsverfÃ...

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OLG Hamburg kippt Buy-Out-Verträge des Bauer Ve...

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Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Ve...

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Spanisches Modelabel MANGO wegen Design-Plagiat ...

http://www.designschutznews.de/2011/07/spanisches-...

In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Des...

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Apple verbietet Samsung Vertrieb des Galaxy Tab ...

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Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt haben, die besagt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 in der gesamten Europä...

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Pippi–Langstrumpf-Kostüm: 50.000 Euro Schadener...

http://www.designschutznews.de/2011/09/pippi%E2%80...

Mit Urteil vom 8. August 2011 verurteilte das Gericht einen bekannten Discounter zu 50.000 Euro Schadenersatz wegen des ungenehmigten Verkaufs von Pippi-Langstrumpf-Kostümen. Er berief sich zu seiner...

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Urheberrechtsverletzung durch ungenehmigte Fotos v...

http://www.designschutznews.de/2011/09/lg-berlin-u...

Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Au...

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Musikdesign: Soundsamples von „Kraftwerk“ sind...

http://www.designschutznews.de/2011/11/musikdesign...

Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von ...

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Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzi...

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Wo Erfolg ist, sind Nachahmer nicht weit. In seiner jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 12. Mai 2011 stellt der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch fest, dass der nachgeahmte einmastige „...

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Nutella: Irreführende Werbung durch grafische Ges...

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Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im ...

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